Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 25.06.2026
3. Bericht des Magistrates zur Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2026 (VL-229/2026)
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013
   Teil A
6. Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2027;
   hier: Beratung und Beschlussfassung (VL-216/2026)
   Teil B
7. Wahl der ordentlichen Mitglieder und der Stellvertreter/innen in die Zweckverbandsversammlung des Wasserverbandes Dieberggruppe gemäß § 5 Abs. 3 Satz 4 der Satzung des Wasserverbandes Dieberggruppe (VL-225/2026)
8. Einstellung der Kita-Busbeförderung (VL-204/2026)
9. Grundsatzbeschluss zur Kündigung der Dauercampingverträge auf dem mCampingplatz „Spitzen Stein“ zum 31.03.2027 (VL-219/2026)
10. Erhebung einer Hundesteuer durch die Stadt Grünberg;
    Hier: Aktualisierung der Hundesteuersatzung, Anhebung des Steuersatzes und Einführung der digitalen Hundesteuermarke (VL-227/2026)
11. Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ (VL-217/2026)
12. Betreff: Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2026;  (VL-198/2026)
    Beratung und Beschlussfassung
13. Antrag der FDP wg. Überprüfung Standort Betriebs- und Servicehof (VL-206/2026)
14. Antrag der CDU wg. Holzvermarktung des Stadtwaldes Grünberg (VL-214/2026)
15. Antrag CDU wg. Modernisierung der Sportanlage Struppiusstraße als Schulsport- und Vereinsanlage (VL-231/2026)
16. Antrag der SPD wg. Aufwandsentschädigung bei der Entnahme von Waschbären (VL-234/2026)
17. Antrag der FDP wg. Vetretungskräftepool für die städtischen KiTas (VL-235/2026)
18. Mitteilungen
19. nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte
20. Waldwirtschaftsplan des Forstamtes Wettenberg für das Jahr 2027 (VL-197/2026)
21. Konzessionierungsverfahren Strom der Stadt Grünberg – Konzessionsgebiet sind die Stadtteile Beltershain, Göbelnrod, Harbach, Lumda, Reinhardshain, Stangenrod und Weitershain

Grünberg, 22. Oktober 2026

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kreuder
Stadtverordnetenvorsteher