Einladung zur Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesen heit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung

2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013

3. Bericht des Magistrates zu Stadtverordnetenversammlung am 03.09.2026 

4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021

5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013

Teil A

Einbringung

6. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Stadt Grünberg für das Haus      haltsjahr 2026; Beratung und Beschlussfassung

Teil B

7. Personalangelegenheiten;

    Anpassung der Dienstaufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehren der Stadt Grünberg

8. Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß § 28 Abs. 2 HGO i. V. m. § 8 Abs. 2 und 3 der geltenden Hauptsatzung der              Stadt Grünberg

9. Vergabeverfahren der Stadt Grünberg;

     Neufassung der Vergaberichtlinien

10. Ortsgerichtswesen

    Hier: Ortsgericht Grünberg I (Grünberg, Göbelnrod)

11. Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Grünberg

12. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Grünberg 

13. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Grünberg

14. 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Grünberg

15. Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Löschzug Mitte der Freiwilligen Feuerwehr           Grünberg

16. Jahresabschluss der Stadt Grünberg zum 31.12.2020;

       hier: Beschlussfassung und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

17. Vorzeitige Ablösung eines Darlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist;

       hier: Beschluss über eine Mittelumschichtung gem. § 10(2) Nr. 6 Eigenbetriebssatzung (EBS)

18. Prüfauftrag zur Einführung einer Tourismuspauschale in der Stadt Grünberg

19. Antrag von Bündnis 90 Die Grünen u. SPD wg. Verkehrskonzept Altstadt Grünberg

20. Antrag FW wg. geförderten Glasfaserausbau 

21. Mitteilungen

21.1 Beteiligungsbericht der Stadt Grünberg gemäß § 123a Hessische Gemeindeordnung (HGO) für das Haushaltsjahr 2025

21.2 Ortsgerichte

         Gemeinsamer Antrag CDU, FW und FDP

21.3 Evaluation gemeinsamer Standesamtsbezirk

Mit freundlichen Grüßen, Grünberg, den 18. August 2026

Thomas Kreuder

Stadtverordnetenvorsteher